Landesverband Archive - Seniorenverband öffentlicher Dienst BW e.V.

Nachruf

von Landesverband Seniorenverband Öffentlicher Dienst Baden-Württemberg | Mai 22, 2025 | Landesverband

Der Seniorenverband öffentlicher Dienst Baden-Württemberg trauert um seinen Rechtsreferenten Kurt Schulz, der am 15. Mai 2025 im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Kurt Schulz war von März 2001 bis zu seinem Lebensende als Rechtsreferent beim Seniorenverband tätig...

Im Fokus: Probleme bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen

von Landesverband Seniorenverband Öffentlicher Dienst Baden-Württemberg | Sep. 5, 2024 | Landesverband

Die Probleme bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen sind mittlerweile offensichtlich in der Politik angekommen und wurden in mehreren Landtagsdrucksachen aktuell kritisch und umfassend bei der Landesregierung hinterfragt. Lesen Sie hier die Antworten der...

Kostendämpfungspauschale BW

von Landesverband Seniorenverband Öffentlicher Dienst Baden-Württemberg | Juli 4, 2024 | Landesverband

Mit Urteil vom 21. März 2024, Az. 5 C 5.22, hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in einem Einzelfall entschieden, dass die Regelung zur beihilferechtlichen Kostendämpfungspauschale in Baden-Württemberg (§ 15 Absatz 1 Satz 5 der Beihilfeverordnung...

Beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale in Baden-Württemberg ist unwirksam

von Landesverband Seniorenverband Öffentlicher Dienst Baden-Württemberg | März 25, 2024 | Landesverband

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat die sog. Kostendämpfungspauschale anlässlich der im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2013/2014 erfolgten Anhebung für rechtswidrig und damit für unwirksam erklärt. BBW fordert sofortige Abschaffung der...

Übernahme des TV-L Tarifabschlusses auf Beamte und Versorgungsempfänger

von Landesverband Seniorenverband Öffentlicher Dienst Baden-Württemberg | März 21, 2024 | Landesverband

Zur aktuellen Entwicklung der Übertragung des T-VL Abschlusses auf Beamte und Versorgungsempfänger geben wir Ihnen die Pressemitteilungen der Regierungsfraktionen und des BBW zur Kenntnis. Pressemitteilung der Regierungsfraktionen: Hier klicken Pressemitteilung des...

Mehr Leistungen in der ambulanten und stationären Pflege ab 2024

von Birgit Renz | Feb. 8, 2024 | Landesverband

Durch das sogenannte Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG), das im Juni 2023 beschlossen wurde, soll die Pflege in mehreren Schritten reformiert werden. Dabei werden Leistungen und Ansprüche verbessert. Gesetzliche Pflegepflegeversicherung: Eigenanteile...

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Kostendämpfungspauschale BW

Beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale in Baden-Württemberg ist unwirksam

Übernahme des TV-L Tarifabschlusses auf Beamte und Versorgungsempfänger

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