Rückblick auf unsere letzten Beiträge
Landesvorstand 2025 – Gelungenes Jahreshighlight des Seniorenverbandes
Satzungsrechtliche Notwendigkeiten und ein großes Interesse an aktuellen Information und der Kommunikation müssen sich keineswegs wiedersprechen. Das zeigte wieder einmal der diesjährige „kleine Parteitag“ des Seniorenverbandes. Teilnehmer waren neben den Mitgliedern...
Der Landesseniorenrat BW informiert – Gutes Wohnen im Alter
Wie möchten wir im Alter leben? Diese Frage beschäftigt immer mehr Menschen, denn die Wohnsituation im Alter ist so vielfältig wie die Bedürfnisse der älteren Generation.Ob in den eigenen vier Wänden, in einer Senioren-WG, im gemeinschaftlichen Wohnprojekt oder im...
Nachruf
Der Seniorenverband öffentlicher Dienst Baden-Württemberg trauert um seinen Rechtsreferenten Kurt Schulz, der am 15. Mai 2025 im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Kurt Schulz war von März 2001 bis zu seinem Lebensende als Rechtsreferent beim Seniorenverband tätig...
Im Fokus: Probleme bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen
Die Probleme bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen sind mittlerweile offensichtlich in der Politik angekommen und wurden in mehreren Landtagsdrucksachen aktuell kritisch und umfassend bei der Landesregierung hinterfragt. Lesen Sie hier die Antworten der...
Kostendämpfungspauschale BW
Mit Urteil vom 21. März 2024, Az. 5 C 5.22, hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in einem Einzelfall entschieden, dass die Regelung zur beihilferechtlichen Kostendämpfungspauschale in Baden-Württemberg (§ 15 Absatz 1 Satz 5 der Beihilfeverordnung...
Beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale in Baden-Württemberg ist unwirksam
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat die sog. Kostendämpfungspauschale anlässlich der im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2013/2014 erfolgten Anhebung für rechtswidrig und damit für unwirksam erklärt. BBW fordert sofortige Abschaffung der...
Übernahme des TV-L Tarifabschlusses auf Beamte und Versorgungsempfänger
Zur aktuellen Entwicklung der Übertragung des T-VL Abschlusses auf Beamte und Versorgungsempfänger geben wir Ihnen die Pressemitteilungen der Regierungsfraktionen und des BBW zur Kenntnis. Pressemitteilung der Regierungsfraktionen: Hier klicken Pressemitteilung des...
Mehr Leistungen in der ambulanten und stationären Pflege ab 2024
Durch das sogenannte Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG), das im Juni 2023 beschlossen wurde, soll die Pflege in mehreren Schritten reformiert werden. Dabei werden Leistungen und Ansprüche verbessert. Gesetzliche Pflegepflegeversicherung: Eigenanteile...
Übernahme des Tarifergebnisses auf den Beamten- und Versorgungsbereich
BBW: Jetzt Geld in die Hand zu nehmen ist gut und richtig Der BBW – Beamtenbund Tarifunion begrüßt die schnelle Entscheidung der Landesregierung, das Tarifergebnis TV-L systemgerecht und zeitnah auf den Beamten- und Versorgungsbereich zu übertragen. „Jetzt Geld in die...
Aktuelles zur amtsangemessenen Versorgung und Kostendämpfungspauschale
Mögliche Ansprüche auf amtsangemessene Versorgung sind aufgrund des Grundsatzes der haushaltsnahen Geltendmachung noch im Haushaltsjahr 2023 geltend zu machen. Wir empfehlen unseren pensionierten Mitgliedern weiterhin – sofern noch nicht in den Vorjahren geschehen –...
