Mit Blick auf die am 09.06.2024 stattfindende Europawahl hat der Vorstand des RV Karlsruhe den für Nordbaden zuständigen CDU Europaabgeordneten Daniel Caspary aus Weingarten am 16. Mai 2024 zu einer politischen Gesprächsrunde eingeladen und freute sich, dass es trotz der Termindichte gelungen ist, einen  Besuchstermin zu finden.

Bei seiner Vorstellung ging MdEP Caspary auf seinen persönlichen Werdegang ein. Er ist seit 20 Jahren im Europäischen Parlament. Seit 2017 ist er Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Parlament. Nach seinem Diplom-Abschluss als Technischer Volkswirt arbeitete er in einem Mannheimer Energie-Unternehmen. Auch engagierte er sich als Stadtrat in seiner Heimatgemeinde Stutensee.

Danach ging er auf aktuelle Themen im Europarlament ein: Einflussnahme Russlands auf die Ordnung innerhalb von Europa, Krieg in der Ukraine, Waffenlieferungen an die Ukraine, Uneinigkeit innerhalb der Ampel-Koalition bezüglich der Waffenlieferungen. Auch das deutsch-französische Verhältnis, welches zurzeit „sehr unterkühlt“ ist, wurde von ihm angesprochen sowie die Mitarbeiter-Affäre bei der AFD. Nach seiner Meinung hat die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen gute Arbeit geleistet. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der EU lässt nach seiner Meinung sehr zu wünschen übrig. Er sprach das Verbot von „Verbrenner-Autos“ und die Wärmepumpenpflicht an. Der Staat macht im Kern den Betrieben zu viele Vorschriften.

Bei der anschließenden Diskussion wurde angesprochen, dass die Wahrnehmung der parlamentarischen Arbeit der EU bei der Bevölkerung sehr gering ist. Es gäbe zu wenig Berichterstattung in den Medien. Caspary selbst bemängelte, dass bei der Berichterstattung die Abstimmungsergebnisse der einzelnen Fraktionen nicht zum Ausdruck gebracht werden.

Auf die Frage zu einer gemeinsamen Europäischen Armee gab er zu verstehen, dass die CDU grundsätzlich dafür sei. Auch was die Beschaffung von Waffen innerhalb von Europa anbelangt, sei er für eine länderübergreifende Ausschreibung und Beschaffung. Als Beispiel nannte er den Panzer des Typs Leopard. Es ist so, dass die Motoren unterschiedliche Hersteller hätten und nicht untereinander ausgetauscht werden könnten.

Was die Arbeitsbelastung der Parlamentarier anbelangt, gab er zu verstehen, dass das Europaparlament insgesamt 43 Sitzungswochen hat; im Bundestag seien es nur 23 Wochen. Er bat darum, bei der Europawahl an die Wahlurnen zu gehen und demokratische Parteien zu wählen. Zurzeit sind etwa ein Drittel der Abgeordneten Populisten.

Insgesamt war es ein sehr zufriedenstellender Gedankenaustausch, was auch die 48 anwesenden Mitglieder bestätigten. Mit zwei Eintrittskarten für den Karlsruhe Zoo bedankte sich unser 1. Vorsitzender bei Herrn Caspary für die informative und interessante Gesprächsrunde, der zum Schluss die Mitglieder des RV Karlsruhe zu einem Besuch des Europaparlaments nach Straßburg einlud.

Foto: Jürgen Leucht

Bericht: Klaus Kunzmann